Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen Firma Oldtimer Dienst Engisch
§ 1 Geltungsbereich
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über Lieferungen
und sonstige Leistungen der Firma Oldtimer Dienst Engisch
Abweichenden Vertragsbedingungen eines Vertragspartners werden nicht anerkannt, es sei
denn, die Firma Oldtimer Dienst Engisch hat diesen Bedingungen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Die Firma Oldtimer Dienst Engisch ist berechtigt, diese Allgemeine Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu
ergänzen. Auf vorher eingehende Aufträge findet die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige
Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen Anwendung.
Durch Ihren Mausklick zur Bestellung einer Lieferung oder sonstigen Leistung erkennen Sie
die AGB der Firma Oldtimer Dienst Engisch an und bestätigen die Möglichkeit der Kenntnisnahme vor
Vertragsabschluss.
§ 2 Vertragsabschluss
Die Angebote der Firma Oldtimer Dienst Engisch auf der Website sind freibleibend. Damit ist die Firma
Oldtimer Dienst Engisch im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet.
Angebote sind befristet, wenn und wie dies an der Stelle der Abbildung des entsprechenden
Produktes im Shop vermerkt ist.
Ein Vertragsabschluss kommt mit Zusendung der Auftragsbestätigung auf einem dauerhaften
Datenträger (in der Regel per E-Mail) zu Stande.
Der Mindestbestellwert beträgt 15,00 EUR.
Es findet auf den Vertrag ausschließlich deutsches Recht Anwendung, auch in grenzüber-
schreitenden Lieferverkehr.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
Die Lieferungen und Leistungen erfolgen gegen Vorkasse. Für alle Leistungen der Firma
Oldtimer Dienst Engisch gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung.
Alle Preise sind Bruttopreise (inkl. 19 % Mehrwertsteuer). Bis zu einem Bestellwert von
150,00 EUR sind vom Besteller ebenfalls die Versandkosten zu tragen.
Aufrechnungen mit Gegenforderungen können vom Käufer nur geltend gemacht werden,
wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
Unsere Rechnungen sind sofort fällig und ohne jeglichen Abzug zu zahlen.
§ 4 Lieferung und Versand
Wir liefern, so lange der Vorrat reicht.
Wenn das bestellte Produkt bzw. ein vergleichbares Produkt nicht verfügbar ist, sind wir
berechtigt, uns von dem Vertrag zu lösen. In diesem Falle wird der Kunde unverzüglich
darüber informiert, dass eine Leistung nicht möglich ist. Der eventuell bereits gezahlte
Kaufpreis wird unverzüglich erstattet.
Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit wir Ihnen nicht ausnahmsweise einen
verbindllichen Liefertermin zugesagt haben.
Geraten wir in Lieferverzug und setzt uns der Kunde eine Nachfrist, so beträgt diese
mindestens 14 Tage ab Zugang der Fristsetzung.
Wir behalten uns vor, wenn die bestellte Ware nicht mehr verfügbar ist, von unserer
Produktbeschreibung bzw, Produktabbildung abweichende Waren zum gleichen Preis zu
liefern, sofern die beschriebenen Leistungsdaten und Eigenschaften mindestens erreicht
werden und die Änderung für den Kunden zumutbar ist.
Teillieferungen sind zulässig, so lange diese dem Kunden zumutbar sind.
Alle Versandmodalitäten (Transportfirma, Versandweg, Versandart) sind von uns frei und
nach billigem Ermessen zu bestimmen.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller bestehenden Ansprüche aus dem Kaufvertrag bleibt
die gelieferte Ware unser Eigentum. Eine Weiterveräußerung der Vorbehaltsware ist dem
Kunden nicht gestattet.
§ 6 Gewährleistung
Bei Verträgen über die Lieferung gebrauchter Waren beträgt die Gewährleistungsdauer bei
Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB ein Jahr und bei allen Kunden, die keine Verbraucher
im Sinne dieser Regelung sind, wird die Gewährleistung für gebrauchte Waren ausge-
schlossen.
Bei Käufern, die keine Verbraucher sind, ist im Übrigen die Gewährleistung innerhalb des
ersten Jahres auf die Beseitigung des Mangels oder Ersatzlieferung beschränkt. Welche Art
der Mängelbeseitigung dabei in Frage kommt, bestimmt die Firma Oldtimer Dienst Engisch. Nach Ablauf des
ersten Jahres der Gewährleistungsfrist beschränkt sich gegenüber den vorgenannten Käufern
die Gewährleistung auf die Beseitigung des Mangels oder die Gutschrift des Zeitwertes der
Ware, wobei die Art des konkreten Anspruches ebenfalls von der Firma Oldtimer Dienst Engisch bestimmt
wird.
Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
Wir übernehmen keine Gewähr für Mängel und Schäden, die auf unsachgemäße Verwendung,
Nichtachtung von Anwendungshinweisen oder vorsätzliche oder fahrlässige Falschbehandlung
zurückzuführen sind.
Kann einer Mängelrüge nicht stattgegeben werden (z.B. weil die Gewährleistungszeit abgelaufen
ist, keine Mängel festgestellt werden kann etc.) hat der Käufer eine Bearbeitungsgebühr von
15,00 EUR zu erstatten, wobei wir uns den Nachweis höherer Aufwendungen vorbehalten.
§ 7 Haftung
Unsere Haftung ist auf Schäden begrenzt, die auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen
Pflichtverletzung durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Haftungsbegrenzung
gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und
die Verletzung vertraglicher Kardinalpflichten,
Für den Fall, daß der Kunde unberechtigt vom Vertrag zurück tritt oder seiner Abnahmeverpflichtung,
auch nach Verstreichen einer durch uns gesetzten angemessenen Nachfrist nicht nachkommt, sind wir berechtigt, Schadenersatz zu verlangen. Dabei können wir, unbeschadet der Möglichkeit,
einen höheren tatsächlichen Schadenersatz geltend machen, 25 % des Kaufpreises als pauschalen
Schadenersatz zuzüglich Versand - und Verpackungskosten fordern. Fordern wir den pauschalen
Schadenersatz, ist dem Kunden der Nachweis gestattet, der Schaden sei nicht entstanden oder
wesentlich geringer als die geforderte Pauschale.
§ 8 Datenschutz
Der Käufer willigt in die elektronische Speicherung seiner durch ihn übermittelten personenbezogenen
Daten durch uns ein. Wir sind berechtigt, diese Daten auch die an der Vertragsabwicklung
beteiligten Dritten weiterzugeben
§ 9 Salvatorische Klausel, Gerichtsstand
Sollte eine Bestimmung dieser AGB oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen
des Vertrages unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der weiteren Vereinbarungen nicht.
An Stelle der unwirksamen Regelung soll in diesem Fall die Regelung des BGB treten, die der
unwirksamen Regelung in ihrer wirtschaftlichen Wirkung am nächsten kommt.
Der Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten ist
sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder
eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt - Leipzig.
Dies gilt auch für Vertragspartner, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland besitzen.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von Gründen in Textform
z.B. Brief, E-Mail oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt am Tag
nach Erhalt dieser Belehrung, in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und
auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c abs. 2 BGB Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Oldtimer Dienst Engisch
Liemehnaer Str. 2
D-04838 Jesewitz OT Ochelmitz
E-Mail:oldtimerdienst-engisch[at]web.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren
und gegebenenfalls gezogene Nutzungen z.B. Zinsen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen
gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung, -wie sie Ihnen
etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre- zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf eigene Gefahr zurückzusenden. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können, oder deren Verfalldatum überschritten wurde.
Das Widerrufsrecht besteht außerdem nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
Ihre Firma Oldtimer Dienst Engisch, Leipzig den 08.09.2008
